Das Energieforschungsprogramm der Bundesregierung
Seitdem Deutschland im Jahre 1997 das Kyoto-Protokoll unterzeichnete, verpflichtete sich die Bundesregierung zur Einhaltung der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen. Diese birgt als oberste Priorität den Klimaschutz, um die Folgen der globalen Erwärmung so gering wie möglich zu halten.
Die Bundesregierung investiert daher auch sehr viele finanzielle Mittel in die Energieforschung. Es gibt, um die Schwerpunkte dieser Maßnahme festzulegen, ein mehrjähriges Energieforschungsprogramm. Die Aufsicht über das Projekt trägt das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie. Auch andere Bundesministerien sind im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeit daran beteiligt. Das 5. Energieforschungsprogramm „Innovation und neue Energietechnologien“ trat am 1. Januar 2006 in Kraft. Die Zielsetzung dieses Programms sieht vor, den Übergang zu einer nachhaltigen Energieversorgung weiter voran zu treiben. Dies soll durch Innovation und technischen Fortschritt realisiert werden. Um den Anforderungen des Kyoto-Protokolls zu entsprechen, muss Deutschland mithilfe von verbesserten Technologien die energiewirtschaftlichen und klimapolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts meistern.
Das Programm soll langfristig die Sicherung und Erweiterung der technologischen Optionen von Reaktionsfähigkeit und Flexibilität der Energieversorgungssysteme verbessern. Es ist in den politischen Gesamtkontext eingebunden. Daher trägt es auch Verantwortung für die Ziele der Wirtschafts- und Industriepolitik. Natürlich ist dieses Forschungsprogramm nicht kostenlos. Um alle Projekte realisieren zu können, werden von der Bundesregierung erhebliche Mittel zur Verfügung gestellt. Allein in den Jahren 2010 und 2011 stellte der Bund 1,27 Milliarden Euro für die Energieforschung und für die Entwicklung moderner Technologien bereit.
Von Kritikern wird jedoch behauptet, dass bisher noch keine sehenswerten Ergebnisse zu verbuchen sind. Zwar wurden Forschungen zum Energieverbrauch des Landes angestellt, welche umfassend analysiert wurden, jedoch sollen diese Zahlen äußerst vakant und spekulativ sein. Auch Atomgegner stellen das Bundesenergieforschungsprogramm immer mehr in Frage, da bislang die Entwicklung neuer Technologien noch sehr rückschrittlich ist, was eine Verlängerung der Atommeiler zur Folge hatte.
Es sind in den nächsten Monaten Stellungnahmen zum aktuellen Forschungsstand des Programmes zu erwarten, da die Ziele des Kyoto-Protokolls bis 2012 umgesetzt werden müssen.